Retrozessionen und execution only
Die Saga, die zur Seifenoper wird
Philipp Fischer
— 17 April 2024
Nach einem populären deutschen Ausdruck: "Totgesagte leben länger". Trotz ihres mehrfach angekündigten Endes bereichern Retrozessionen weiterhin die zivilrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts. Die Praktiker warten jedoch immer noch auf eine endgültige Stellungnahme des Bundesgerichts zur möglichen Rückerstattungspflicht von Retrozessionen im Rahmen von execution only-Beziehungen. Leider wurden diese Hoffnungen in dem hier vorgestellten Urteil (BGer 4A_496/2023 vom 27. Februar 2024) enttäuscht : "Damit braucht es auf die umstrittene Frage, ob grundsätzlich auch im Execution only-Verhältnis eine Pflicht zur Herausgabe von Retrozessionen besteht,[...]