B-18-01 FINMA-RS 18/1

In einem Urteil vom 16. Januar 2024 (B_4185/2020) bestätigte das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eine Verfügung der FINMA vom 19. Juni 2020, in der festgestellt wurde, dass eine Schweizer Gesellschaft und einer ihrer Verwaltungsräte als Gruppe mangels Bewilligung eine unerlaubte Effektenhandelstätigkeit als Emissionshaus geführt hatten, das gewerbsmässig öffentlich Effekten in Form von Anlagetoken (Tokens) angeboten hatte. Im Rahmen eines Initial Coin Offering (ICO) bei einem ausländischen Emittenten hatten die Schweizer Gesellschaft und einer ihrer Direktoren Token gekauft. Diese Token waren nicht voll[...]

Am 17. Mai traf das Europe Middle East & Africa Credit Derivatives Determinations Committee (DC) der International Swaps and Derivatives Association (ISDA) eine erste Entscheidung darüber, dass es bei Credit Default Swaps (CDS) auf nachrangige Anleihen der Credit Suisse zur Tilgung der Additional Tier 1 (AT1)-Anleihen keine staatliche Intervention gegeben habe, die ein Kreditereignis darstellte. Am Tag nach seiner Entscheidung erhielt der DC einen zweiten Antrag, um festzustellen, ob in Bezug auf dasselbe Ereignis ein Konkurs als Kreditereignis eingetreten war,[...]

Natürlich sind noch nicht alle Folgen der Rettung der Credit Suisse bekannt. Zwischen dem 16. und 19. März trafen der Bundesrat, die SNB, die FINMA und die Verwaltungsräte von UBS und Credit Suisse die Entscheidungen, die die Fusion der beiden Banken ermöglichten (siehe https://cdbf.ch/1272/). Die SNB gewährte der Credit Suisse ausserordentliche Darlehen, die durch zwei Kredite des Bundes abgesichert wurden. Ein erster dringlicher Verpflichtungskredit wurde in Form einer Ausfallrisikogarantie in Höhe von CHF 100 Mrd. gewährt, die bei Abschluss eines[...]