Bankkonkurs
Welcher Schutz besteht für die Einlagen eines ausländischen Versicherungsunternehmens ?
Teymour Brander
— 28 Dezember 2023
Genießen Konten, die von einer ausländischen Versicherungseinrichtung bei einer Schweizer Bank eröffnet wurden (um dort die von jedem ihrer Versicherten gezahlte Prämie zu deponieren), die privilegierte Behandlung von Einlagen? Das Bundesgericht beantwortet diese Frage im Urteil 5A_362/2023 vom 28. September 2023 mit Nein. Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Eine luxemburgische Versicherungseinrichtung bietet Lebensversicherungsverträge an. Für jeden abgeschlossenen Vertrag eröffnet die Versicherungseinrichtung ein individuelles Konto bei einer Bank, um dort die vom Versicherten gezahlte Prämie zu hinterlegen. Alleiniger Inhaber dieser[...]